Grundlagenpapier: Betriebserlaubnis für stationäre Hilfen nach § 35 SGB VIII

Fachinformation - geschrieben am 22.02.2024 - 15:01

Die neue Veröffentlichung des Landesjugendamts befasst sich mit den Grundlagen für die Betriebserlaubnis von Einrichtungen, die intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (ISE) in stationären Formen gemäß § 35 SGB VIII anbieten.

In diesem Grundlagenpapier wird auf das Erfordernis einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII und die Anforderungen für deren Erteilung eingegangen. Darüber hinaus werden die zentrale Parameter benannt, die in der Konzeption zu beschreiben sind, wie Angebotsform, Zielgruppe, Ziele der Maßnahme,  Inhalte der Hilfe, räumlichen Gegebenheiten, strukturelle Ausgestaltung sowie personelle Ausstattung. Durch die Definition der Rahmenbedingungen sollen gemeinsame fachliche Standards geschaffen werden. Damit soll eine angemessene Qualität von betriebserlaubnispflichtigen Angeboten in Einrichtungen und Kinderschutzstrukturen sichergestellt werden.

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